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   BSG, 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B   

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https://dejure.org/2020,29810
BSG, 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B (https://dejure.org/2020,29810)
BSG, Entscheidung vom 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B (https://dejure.org/2020,29810)
BSG, Entscheidung vom 11. September 2020 - B 5 R 118/20 B (https://dejure.org/2020,29810)
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  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B
    Soweit sich der Kläger gegen eine vermeintliche Fehlerhaftigkeit der angefochtenen Entscheidung wendet, kann die Nichtzulassungsbeschwerde darauf nicht gestützt werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7, 67 und aus jüngster Zeit Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 5 RS 10/18 B - juris RdNr 11) .
  • BSG, 18.02.1980 - 10 BV 109/79

    Rechtliches Gehör - Verhindertes Vorbringen - Bezeichnung -

    Auszug aus BSG, 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B
    Hierzu hätte er ausführen müssen, welchen erheblichen Vortrag das Gericht bei seiner Entscheidung nicht zur Kenntnis genommen hat bzw welches Vorbringen des Rechtsuchenden verhindert worden ist und inwiefern das Urteil auf diesem Sachverhalt beruhen kann (vgl zB BSG Beschluss vom 18.2.1980 - 10 BV 109/79 - SozR 1500 § 160a Nr. 36 S 53; aus jüngster Zeit BSG Beschluss vom 27.1.2020 - B 5 RE 3/19 B - RdNr 14) .
  • BSG, 14.04.2020 - B 5 RS 13/19 B

    Rentenrechtliche Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen

    Auszug aus BSG, 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B
    Dabei gewährleistet der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht, dass der Rechtsansicht eines Beteiligten gefolgt wird (vgl BSG Beschluss vom 14.4.2020 - B 5 RS 13/19 B - juris RdNr 16) .
  • BSG, 03.07.2019 - B 5 RS 10/18 B

    Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B
    Soweit sich der Kläger gegen eine vermeintliche Fehlerhaftigkeit der angefochtenen Entscheidung wendet, kann die Nichtzulassungsbeschwerde darauf nicht gestützt werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7, 67 und aus jüngster Zeit Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 5 RS 10/18 B - juris RdNr 11) .
  • BSG, 27.01.2020 - B 5 RE 3/19 B

    Rechtmäßigkeit von Sozialversicherungsbeitragsbescheiden

    Auszug aus BSG, 11.09.2020 - B 5 R 118/20 B
    Hierzu hätte er ausführen müssen, welchen erheblichen Vortrag das Gericht bei seiner Entscheidung nicht zur Kenntnis genommen hat bzw welches Vorbringen des Rechtsuchenden verhindert worden ist und inwiefern das Urteil auf diesem Sachverhalt beruhen kann (vgl zB BSG Beschluss vom 18.2.1980 - 10 BV 109/79 - SozR 1500 § 160a Nr. 36 S 53; aus jüngster Zeit BSG Beschluss vom 27.1.2020 - B 5 RE 3/19 B - RdNr 14) .
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